Stellungnahme zur Änderung des Geoinformationsgesetzes; Leitungskataster Schweiz (LKCH)

Der STV erachtet es als sinnvoll, dass schweizweite Informationen zum Leitungskataster (LKCH) in einem einheitlichen Datenmodell zur Verfügung stehen. Im aktuellen Vernehmlassungsentwurf wird Netzbetreiber:innen vorgeschrieben eine räumlich digitale Dokumentation der von ihnen betriebenen Leitungen zu führen, während die Kantone für die Zusammenführung dieser Daten verantwortlich sind. Es gibt jedoch Netzeigentümer:innen bzw. Netzbetreiber:innen, die über die Kantonsgrenzen hinweg aufgestellt sind, beispielsweise zahlreiche Schweizer Seilbahnunternehmen (SBU). Das überarbeitete Geoinformationsgesetz stellt hohe Anforderungen an die Datenerhebung und -erhaltung, was zu hohen Kosten führen kann. Gemäss dem Vorentwurf sollen Netzbetreiber:innen die Kosten für das Erheben und Digitalisieren der Leitungsinformationen, das Nachführen der Werkinformation sowie die Weiterleitung für den LKCH selbst tragen. Entsprechend ist die Vorlage grundlegend zu überarbeiten.

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