Änderung Spielbankenverordnung

Nach Artikel 69 der Spielbankenverordnung (VSBG) muss der Tischspielbereich (Roulette, Black Jack, Poker etc.) mindestens während der Hälfte der täglichen Spielbankenöffnungszeiten geöffnet sein. Die Eidgenössische Spielbankenkommission (ESBK) kann Ausnahmen von dieser Regelung für Spielbanken mit einer Konzession B bewilligen. Solche Ausnahmen können ausschliesslich Spielbanken gewährt werden, deren Standortregion wirtschaftlich von ausgeprägt saisonalem Tourismus abhängig ist und die keine angemessene Rentabilität erzielen. Diese Spielbanken dürfen den Tischspielbereich heute höchstens während 60 Tagen im Jahr schliessen.

Mit der vorgeschlagenen Änderung sollen die Tischspiele neu während 270 Tagen pro Jahr geschlossen werden können, sie wären somit voraussichtlich lediglich während der Hochsaison in den Wintermonaten geöffnet. Momentan wären ausschliesslich die Spielbanken Davos und St. Moritz von dieser Ausnahme betroffen.

Der STV begrüsst die Änderung von Artikel 69, Abs. 1bis der Spielbankenverordnung. Seit 2008 hat der Alpenraum kontinuierlich an Logiernächten verloren, wovon auch die Casinos in diesen Gebieten direkt betroffen sind. Die Gesetzesänderung erlaubt es den Casinos, sich an die neue Marktrealität anzupassen.