Vernehmlassung Veloweggesetz

Die Schweizer Bevölkerung hat 2018 dem Bundesbeschluss über die Velowege zugestimmt. Damit hat sie sich für eine Aufwertung der Velowege entschieden. Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 13. Mai 2020 die rechtlichen Grundlagen zur Umsetzung des neuen Verfassungsartikels geschaffen: Der Bau von Velowegen bleibt Aufgabe der Kantone. Sie haben künftig aber die Pflicht, Velowege verbindlich zu planen und für ein zusammenhängendes und sicheres Velowegnetz zu sorgen, wie das Bundesamt für Strassen ASTRA schreibt. 

Der STV begrüsst das neue Bundesgesetz über Velowege. Aus touristischer Sicht besonders begrüssenswert ist die explizite Erwähnung des Freizeitveloverkehrs, inkl. Mountainbiking. Formell und materiell ist dies ein wichtiger Meilenstein. Die folgenden Argumente wurden von SchweizMobil entwickelt und sollen als Leitfaden dienen:

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Der STV bittet seine Mitglieder und verbandsnahe Organisationen, an der Vernehmlassung teilzunehmen.

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